Medienmitteilung – Milchpolitik

Na­tio­nal­rat sagt ja zur Motion AebiMotion Aebi wird mit 104 zu 60 Stimmen an­ge­nom­men

01.10.2010 – Die SMP ist sehr erfreut über die klare Annahme der Motion von Nationalrat Andreas Aebi zur marktgerechten Milchmengensteuerung in der grossen Kammer. Diese hat am Freitag, 1. Oktober, die Motion mit 104 zu 60 Stimmen angenommen. Damit setzt der Nationalrat ein deutliches Zeichen gegen den Verdrängungskampf innerhalb der Milchbranche und gegen weiter sinkende Milchpreise. Mit dem Entscheid im Nationalrat ist ein Richtungsentscheid erfolgt. Die Motion von Nationalrat Andreas Aebi wird aber erst konkrete Wirkung entfalten, wenn diese auch vom Ständerat angenommen wird und anschliessend der Bundesrat auf Gesuch der Schweizer Milchproduzenten die Mengensteuerung als allgemeinverbindlich erklärt.

Die Entwicklung auf dem Milchmarkt erfüllt die Schweizer Milchproduzenten mit grosser Sorge. Aufgrund der viel zu hohen Produktion sowie der fehlenden Umsetzung der Instru-mente der Branchenorganisation Milch steht der Milchpreis auf einem bereits tiefen Niveau weiter unter Druck. Von diesem Hintergrund sind die Schweizer Milchproduzenten SMP, sehr erfreut und dankbar für denklaren Entscheid zur Motion von Nationalrat Andreas Aebi im Nationalrat. Die SMP wertet diesen Entscheid als Zeichen der Politik gegen eine ausufernde Liberalisierung, wo die Marktakteure in einem Verdrängungskampf gegenseitig Wertschöpfung vernichten. Die SMP erwartet, dass daraus auch die Branchenorganisation Milch bei ihrer Weiterentwicklung die entsprechenden Schlüsse zieht.

Bevor die Motion von Nationalrat Andreas Aebi ihre Wirkung entfalten kann, muss diese auch noch vom Ständerat überwiesen werden. Diesbezüglich wird die SMP versuchen, dass die Thematik bereits in der vorberatenden Kommission für Wirtschaft und Abgaben WAK des Ständerates an seiner nächsten Sitzung vom 22. Oktober 2010 behandelt wird. Die SMP wird konstruktiv und im Interesse der gesamten Branche auf allfällige Kritikpunkte der Kommission eingehen und dieser bei Bedarf Lösungsvorschläge unterbreiten.

Aus­künf­te

Albert Rösti
Direktor SMP
Telefon 031 359 52 11 / Mobile 079 255 88 56
E-Mail albert.roesti@swissmilk.ch

Christoph Grosjean-Sommer
Kommunikation Wirtschaft und Politik
Telefon 031 359 53 18 / Mobile 079 645 81 36
E-Mail christoph.grosjean@swissmilk.ch

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