Rechts­form & StatutenSchweizer Milch­pro­du­zen­ten SMP

Das Obligationenrecht und im Detail die Statuten geben der Organisation Schweizer Milchproduzenten SMP die Rechtsgrundlagen. Die SMP ist als Genossenschaftsverband organisiert.

Die SMP ist ein Ge­nos­sen­schafts­ver­band

Die Statuten regeln die Rechte und Pflichten der Mitglieder.

Gemäss Artikel 1 der SMP-Statuten besteht unter der Firma

Schweizer Milchproduzenten SMP Genossenschaft
Producteurs Suisses de Lait PSL Société Coopérative
Produttori Svizzeri di Latte PSL Società Cooperativa
Producents Svizzers da Latg Associaziun

mit Sitz in Bern auf unbestimmte Zeit ein Genossenschaftsverband gemäss den Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.

Das Obligationenrecht legt die grundsätzlichen Vorschriften fest, unter welchen Voraussetzungen ein Genossenschaftsverband gegründet werden darf und wie dieser organisiert sein muss. Innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens legen die Statuten der SMP die Einzelheiten fest. Insbesondere präzisieren die SMP-Statuten folgende Bereiche:

BereichRegelungen der SMP 
Zweck und Ziel der OrganisationDie SMP vertritt die Interessen der Schweizer Milchproduzenten und ihrer lokalen und regionalen Organisationen auf gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Ebene. Sie ist föderalistisch strukturiert.
MitgliedschaftMitglieder sind die regionalen Genossenschaftsverbände der Milchproduzenten.
PflichtenZu den Pflichten gehören die Bezahlung des Mitgliederbeitrags und der Beiträge an Spezialfonds sowie die Treuepflicht. Ebenfalls regeln die Statuten die Rechte und Pflichten der Organe (siehe weiter unten).
HaftungFür die Verbindlichkeiten haftet einzig das Verbandsvermögen.
OrganeDie SMP hat folgende statutarische Organe:
Delegiertenversammlung
Vorstand (Verwaltung gemäss Art. 894ff OR)
Vorstandsausschuss (Verwaltungsausschuss gemäss Art. 897 OR)
Geschäftsleitung
Revisionsstelle
Kommissionen
Rechte und Pflichten der OrganeDie Statuten präzisieren für jedes Organ die ihm zustehenden Rechte und Pflichten.
FinanzenDie Statuten regeln die Vorschriften über Buchführung, Jahresabschluss, Gewinnverwendung.
SpezialfondsDie SMP führt zweckgebundene Fonds für Spezialaufgaben, insbesondere den Marketingfonds für das Basismarketing von Milch und Milchprodukten.
Sanktionen und SchiedsgerichtAuch dies müssen die Statuten regeln, um im Falle von Streitigkeiten einen rechtlich geordneten Ablauf zu gewähren.
Weiterempfehlen
Drucken