Medienmitteilung – Milchmarkt

BO Milch fällt wichtige Be­schlüs­se zur Markt­sta­bi­li­sie­rungDe­le­gier­ten­ver­samm­lung der BO Milch

03.05.2011 – Die Delegierten der Branchenorganisation Milch (BO Milch) legten an ihrer Versammlung vom 3. Mai 2011 den privatrechtlichen Rahmen fest, wie der Milchmarkt saniert und stabilisiert werden muss. Das Massnahmenpaket umfasst den Fonds für Marktentlastung, den Interventionsfonds und den Standardvertrag. Dank dieser privatrechtlichen Einigung steht nun auch dem Bundesrat nichts mehr im Weg, diese Beschlüsse für alle Marktakteure allgemein verbindlich zu erklären, so wie es die Delegierten der BO Milch begehren.

Dies be­schlos­sen die De­le­gier­ten der BO Milch

"Diese Beschlüsse sind für uns Milchproduzenten ein sehr wichtiger Schritt", sagte Peter Gfeller, Präsident der Schweizer Milchproduzenten SMP, im Anschluss an die Delegiertenversammlung der BO Milch vom 3. Mai 2011. "Damit wird der Markt stabilisiert und die Milchproduzenten können wieder verstärkt auch vom Mehrwert der Schweizer Milchprodukte profitieren". Mehrere Jahre habe die SMP für ein solches Massnahmenpaket zur Marktstabilisierung gekämpft, sagte Gfeller weiter. Deshalb sei es eine Genugtuung, dass die Früchte dieser Arbeit weiter in Griffnähe rückten und sich dies auch schon positiv auf die Preisentwicklung für Molkereimilch ausgewirkt habe.

Trotz Versuchen von einzelnen Akteuren, bestimmte Punkte zu verwässern und damit die Wirksamkeit des Paketes zu untergraben, obsiegte letztlich in beiden "Familien" der BO Milch klar die Vernunft. Sowohl die Seite Verarbeiter/Handel als auch die Seite Milchproduzenten stimmten allen Beschlüssen zu. Dabei wurde das notwendige Quorum von jeweils ¾ der Stimmen deutlich überschritten.

Die Milchproduzenten erwarten nun, dass der Bundesrat rasch die notwendigen Schritte unternimmt, um die Allgemeinverbindlichkeit zu erteilen. Die politische Unterstützung der beiden Parlamentskammern ist dazu ja vorhanden. Anderseits appelliert die SMP auch an jene Gruppierungen, welche mit ihren Anträgen zur Aufweichung des Massnahmenpaketes unterlagen. Mittels juristischen Schritten die Anwendung der Massnahmen zu verzögern wäre gegenüber den Verantwortungsträgern der Milchbranche und der Gesamtheit der Milchbauern verantwortungslos.

Das be­schlos­se­ne Mass­nah­men­pa­ket umfasst folgende Punkte

Fonds für die Marktentlastung
Dieser Fonds wird von den Milchproduzenten mit 1.0 Rp./kg linear auf der Gesamtmenge und mit 4.0 Rp./kg auf der ausgedehnten Milchmenge gespiesen. Die so generierten Mittel werden für den Export von Milchfett verwendet, um den inländischen Milchfettmarkt ins Lot zu bringen. Für diesen Fonds Marktentlastung begehrt die BO Milch vom Bundesrat die Allgemeinverbindlichkeit.

Interventionsfonds
Mit dem Interventionsfonds deckt die BO Milch die Finanzierungslücke beim "Schoggigesetz". Weil mehr Schweizer Milchbestandteile als verarbeitete Produkte exportiert werden als dass die Mittel des Bundes dafür ausreichen, kommen Milchproduzenten und Verarbeiter mit je 0.5 Rp./kg Milch für die Deckung dieser Finanzierungslücke auf. Dieses Instrument verhindert erfolgreich den Veredelungsverkehr und sichert somit Marktanteile im Ausland. Auch dafür beantragt die BO Milch beim Bundesrat die Allgemeinverbindlichkeit.

Standardvertrag
Um die Vertragssicherheit zu erhöhen und so auch einen Beitrag zur Marktstabilisierung zu leisten, beschlossen die Delegierten, einen Standardvertrag anzuwenden. Dieser beinhaltet nebst den bekannten Usanzen insbesondere die Verpflichtung zur Markttransparenz bei der Marktsegmentierung. Auch für diesen Standardvertrag begehrt die BO Milch die Allgemeinverbindlichkeit des Bundesrates. 

Aus­künf­te

Peter Gfeller
Präsident SMP
Mobile 079 335 09 73
E-Mail peter.gfeller@swismilk.ch

Albert Rösti
Direktor SMP
Telefon 031 359 52 11 /  Mobile 079 255 88 56
E-Mail albert.roesti@swissmilk.ch

Christoph Grosjean-Sommer
Kommunikation Wirtschaft und Politik
Telefon 031 359 53 18 / Mobile 079 645 81 36
E-Mail christoph.grosjean@swissmilk.ch

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