Medienmitteilung – Milchpolitik

Er­öff­nungs­an­spra­che von Frau Bun­des­prä­si­den­tin Doris Leuthard an der OLMAStel­lung­nah­me der SMP

07.10.2010 – Die SMP hat die Ausführungen von Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard an der OLMA-Eröffnung mit grossem Interesse verfolgt. In Ihrer Ansprache hat Frau Bundespräsidentin Leuthard unter anderem erwähnt, der Nationalrat hätte die Wiedereinführung einer Kontingentierung auf privatrechtlicher Ebene beschlossen. Die Dachorganisation aller Schweizer Milchproduzenten SMP hält fest, dass es sich bei der Motion Aebi nicht um eine neue Kontingentierung handelt. Eine Kontingentierung legt die Mengen strikte fest. Dem gegenüber verlangt die Motion Aebi lediglich eine Lenkungsabgabe auf Mengen, die über der Nachfrage gemolken werden.

Man kann für oder gegen die vom Nationalrat mit deutlichem Mehr überwiesene Motion von Nationalrat Andreas Aebi sein. Die betroffenen Milchproduzenten haben aber ein Anrecht auf eine korrekte Darstellung. In diesem Zusammenhang bedauern wir, dass von Bundesseite betreffend die Motion Aebi zum wiederholten Male undifferenziert nur von einer Kontingentierung gesprochen wird. Unter Kontingentierung versteht man landläufig eine strikte Begrenzung der Mengen pro Betrieb. Dies wird der Motion Aebi keineswegs gerecht. Diese beinhaltet lediglich eine Lenkungsabgabe auf Zusatzmengen, für die keine Nachfrage mit angemessener Wertschöpfung besteht. Die Abgabe ist mit maximal 30 Rappen pro Kilo nach oben beschränkt. In der Realität dürfte die Lenkungsabgabe noch deutlich tiefer zu stehen kommen. Sie unterscheidet sich damit wesentlich von der früheren Überlieferungsabgabe bei der Kontingentierung, die einer Strafe bzw. einem faktischen Produktionsverbot gleichkam. Die Lenkungsabgabe muss zudem von zwei Dritteln der Produzenten jährlich wiederkehrend beschlossen werden. Die Motion Aebi verlangt lediglich, dass der Bundesrat einen solchen Beschluss allgemeinverbindlich erklärt, das heisst, dass er auch von Nichtmitgliedern der Schweizer Milchproduzenten SMP befolgt werden muss.

Bei der Motion Aebi handelt es sich um eine Selbsthilfemassnahme der Produzenten, die den Steuerzahler nichts kostet und auch nicht zu höheren Konsumentenpreisen führt. Die Motion bewirkt aber eine Stabilisierung am Milchmarkt und verhindert weiter deutlich sinkende Produzentenpreise zugunsten der Bauernfamilien.

Aus­künf­te

Peter Gfeller
Präsident SMP
Mobile 079 335 09 73
E-Mail peter.gfeller@swismilk.ch

Albert Rösti
Direktor SMP
Telefon 031 359 52 11 / Mobile 079 255 88 56
E-Mail albert.roesti@swissmilk.ch

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